VORSCHLAG EINES GESETZES ÜBER DER PRÄSIDENTENWAHL

An Frauen und Herren Minister, Abgeordneten und senatorien adressiertes Projekt (September 2003)

Als verantworlicher Bürger breite ich Ihnen ein neueres Projekt unter, das einen neuen Zugang zu der Präsidentenwahl ermöglicht.Dieses Projekt wird unsere Mitbürger motivieren,(hoffe ich) ab dem erstenWahlgang wählen zu gehen, und Interesse fûr das « politische Leben » wieder zu haben.

Frauen und Herren Minister, Abgeordneten und Senatorien , möchte ich Sie darüber überzeugen :

1-     Die Abstimmungsart des ersten Wahlgangs 2007, die ohne eine Reform ein Risiko für unsere Demokratie sein wird, zu ändern.

2-     Die einige notwendige Minuten für die Lektüre dieses Projektes zu nehmen.

3-     Wenn notwendig ist, selber dieses Projekt aufzuweisen.

Dieses Projekt (Abstimmung mit 5 Punkte) wurde einigen unseren Ministern, Abgeordneten, Senatorien und Bürgermeistern im Juni /Juli gezeigt, um eine leuchtete Meinung der französischen politischen Klasse über dem Problem der Stimmenthaltung und welchen Lösungen, die bis 2007 gebären könnten, zu haben.

Die bekommende Antworten sind am meistens beredt : nichts ist wirklich vorausgesehen ebenso vorgeschlagen, um diese Plage wirksam zu kämpfen, und keine Entscheidung würde vor mehreren groben Wahlsichte genommen werden …

Es tritt grundsächlich aus diesen Antworten hervor, dab man die Bürger mit der Politik versöhnen mub…Wer würde das Gegenteil sagen ?…aber welche Lösungen ?….

Im 2007 wird Frankreich eine schlimme Situation kennen.

Tatsächlich werden 5 Millionen jungen Wähler den schon Angemeldeten hinzukommen. Aber der Abstimmungsprozentsatz ist winzig bei den Jungen.

Meine Untersuchung bestätigt, dab meistens dieser Jungen in dem aktuellen Zustand des Abstimmungssystems in dem ersten Wahlgangs 2007 nicht stimmen werden. Dies wird dramatisch die Zahle der Stimmenthaltung betonen…

Infolgedessen ist das Risiko real, am ersten oder zweiten Position am Ende des ersten Wahlgangs 2007 Kandidaten kommen zu sehen, die Minderheiten repräsentieren….

· Im 2002 nur 13 % der Angemeldeten, um in den Ersten zu sein.

· Im 2007 werden nur 9% der Angemeldeten wahrscheinlich genug sein, um in den zwei Ersten des ersten Wahlgangs zu sein ! ! ! !(berücksichtigend diese Millionen der jungen Angemeldeten…einfaches mathematisches Ratio).

Berücksichtigend der « Nicht-Angemeldeten » werden wir dann etwa 2 Franzosen auf 3 haben, die nicht sich ausgedruckt haben werden….Welche Legimität werden dann diese Kandidate haben ?

Und vor allem wer werden sie sein ?  Wir hören  schon in den Medien Rundfragen fûr das Ergebnis des zweiten Wahlgangs 2007. Ist das Gedächtnis so kurz ?

Um in dem zweiten Wahlgang anwesend zu sein, mub man am Ende des Ersten  « qualiziert » werden !

Meine damen und Herren Verantwortlichen des Landes können Sie mit weniger als 9% der Angemeldeten, um in den Ersten des ersten Wahlgangs zu sein, garantieren, dass die repräsentivste Kandidate unserer Mitbürger sein werden, die im zweiten Wahlgang 2007 anwesend sein werden ?

Einige Kandidate werden jeden falls für verschiedenen Gründe ihren Stimmanteil in dem ersten Wahlgang entweder von Extremismus oder « Lobby » gesichert…Und das sind nicht diese, die die Mehrheit der Bürger repräsentieren…Aber diese, die im Gegenteil des Wahlrechtes der Kandidaten der « groben Parteien » ihr Wahlrecht ab dem ersten Wahlgang sich mobilisieren sehen.

Die Stimmenthaltung des ersten Wahlgangs ist natürlich ein unlösbares Problem in dem aktuellen Zustand des Abstimmungssystems, da diese genannte « extremen » oder « lobby » Kandidate ihr Abstimmungsprozentsatz  während jeder neuen Wahl vergrössern sehen, indem sie in dem ersten Wahlgang Stimmen voll machen.

Das wird dann in dieser Stimmenthaltung des ersten Wahlgangs 2007, dab die Zukunft unserer Demokratie sich spielen wird : eine sehr leichte Umkehrung der offentlichen Meinung… Und diese minderische Kandidate werden dann die Ersten in dem ersten Wahlgang 2007 sein… das heibt der Gegenteil der demokratie… ! Es ist dann imperativ und dringend zu studieren, wie man die Stimmenthalter in dem ersten Wahlgang wählen machen kann.

Diese realistische Hypothese, die sehr schwere und schlimme Konsequenze haben kann, verdient, dab man mit Objektivität alle möglichen Ideen / Lösungen untersucht, um mit einer Überlegung der Durchführung eines Moratoriums von den republikanischen Parteien dieses Risisko zu vermeiden, und um « die einfachen Gedanken », die zum Irrtum verleiten können, zu vermeiden…

Beispiel : « dienliche Abstimmung » in dem ersten Wahlgang ! Machen zu wollen, dab unsere Mitbürger « dienlich » im ersten Wahlgang wählen, wäre eine Utopie…, und zweifellos historisch ein schlimmer Irrtum für 2007 :

WARUM ? : die Abstimmung des ersten Wahlgangs ist eine Gefühlsabstimmung(Böse,Enttäuschung, Protest,…) im Gegenteil des zweiten Wahlgangs, der eine Vernunftsabstimmung ist.(logisch)

Meine Untersuchung zeigt, dab die Franzosen kein Interesse mehr für einen zweiten Wahlgang sehen, wenn man ihnen fragt, ab dem ersten Wahlgang « dienlich » zu wählen, und so mit einem Frustrationsgefühl,wenn man probiert, sie darüber zu überzeugen ; das kann einen « Boomerang Effekt » in den Urnen haben… !

Heutzutage gibt es nur 4 möglichen Lösungen, um dieses demokratischen Desaster zu vermeiden :

1-     Die Abstimmung obligatorisch zu machen (Risiko von Böse)

2-     Die Kandidaturen zu begrenzen (nicht demokratisch..)

3-     Entweder in einem Abstimmungsbüro oder auch per Internet wählen zu können (Lösung, die ich beipflichte).

4-     Mein Projekt, das sie hier finden werden : Projekt der 5 Punkte.

Natürlich können diese Lösungen sich unter sich anordnen.Keine andere Alternativ existiert (so scheint es), um die Stimmenthaltung zu hemmen.

Meine Untersuchung bei aller sozialen Schichte unserer Gesellschaft beweist eine grobe Anpassungsleichtigkeit  unserer Mitbürger zu diesem « System der 5 Punkte », das ich Ihnen in dem folgenden Teil prâsentiere…

Um Sie davon zu überzeugen, schlage ich vor, eine grobe Testuntersuchung bei den verschiedenen ökonomischen und sozialen Schichten der deutschen Gesellschaft zu unternehmen.

Ich rufe ins Gedächtnis zurück, dab unsere Mitbürger mit dem Passage zum Euro, der ohne Problem und Volksentscheid gelaufen ist, keine Wahl gehabt haben. Zum Beispiel war Maastricht schwieriger als mein Porjekt zu verstehen…,das sehr einfach ist, und keine Änderung unserer Verfassung verlangt. Dennoch wäre es vernünftig, unseren Mitbürgern dieses neuen System durch ein Volksentscheid beipflichten zu machen.

Wer auber Ihnen kann den Wählern dieses Projekt präsentieren und erklären ?

Wer wird davon vor der Nation verantwortlich, wenn nichts konkret gemacht wird, um vor einem Zusammenbruch unserer republikanischen Werten diese Stimmenthaltung zu stoppen ? Diese einfache « Frage » ermöglicht auch, besser zu verfassen, warum unsere Mitbürger nicht mehr motiviert sind, und nicht mehr an die Politik glauben.

Feststellung : seit mehreren Jahrzehnte hat die politische Klasse (recht oder links) die Essenz des Wortes « Politik » vergessen, die durch Gesetze und evolutiven und nicht statischen Institutionen das Leben besser zu machen ist. Diese Bemerkung ist günstig in ganz Europa…selbst wenn April 2002 Frankreich spezifisch ist. Meistens der Regierungsmitglieder scheinen mit Änderungen einverstanden,aber denken, dab das Risiko in der Zukunft für die Kollegen und nicht für sie ist. Dann wird nichts bis 2007 gemacht….auber gemeinschaflicher Staatsbewubtseinseinbildung ohne politischen Hintergedanken.

Unsere Hauptversorge für die Wahl 2007 ist diese Frage :WIE DIE STIMMENTHALTER WÄHLEN ZU MACHEN ?

DAS PROJEKT

FÜR DEN ERSTEN WAHLGANG DER PRÄSIDENTENWAHL 2007 hat jeder Wähler einen Kapital von 5 « Abstimmungspunkte » im Gegenteil des aktuellen System, das so resumiert werden kann : ein Wähler = ein Stimmzettel.

Die Verfassug garantiert jedem Bürger das Abtimmungsrecht, das ein Kapital von 5 « Abstimmungspunkte » wird, die der Bürger zwischen einem oder mehreren Kandidaten verteilt.

                      Zusammenfassend « ein angemeldeter Wähler = 5 Abstimmungpunkte »

Er verteilt seine Abstimmungspunkte, WIE ER WILL. Beispiele :

· 4 Punkte fü einen Kandidat und der letzte für einen anderen kandidat.

· 3 Punkte für einen Kandidat und die zwei anderen für einen oder zwei anderen Kandidate.

· 5 Punkte für einen einzigen Kandidat (seltener Fall).

WARUM ?

1-     Es ermöglicht dem Bürger seine Ideen im Verhältnis zu der Menge der Kandidate zu « pollieren » und « richtig zu verteilen ». Viele der « ex » Stimmenthalter des ersten Wahlgangs werden so seine Wähle auf mehreren Kandidate ausdrücken und wählen gehen.

2-     Die Bürger, die « extrem » wählen, um dagegen sich aufzulehnen,wird in dem ersten Wahlgang (meine Untersuchung zeigt es) den sogenannten « nüztlichen » oder « gemäbigten » Kandidaten 1,2 oder 3 Punkte geben….

Diese zwei Punkte sind FUNDAMENTAL in meinem Projekt,weil die Abstimmung des ertsen Wahlgangs den extremen Kandidaten oder Lobby Vorteil bringt ;diese Kandidate sind doch minderjährig.

Mit dem aktuellen System wegen der Stimmenthaltung werden wir bald das Gegenteil des Ziels eine Demokratie haben, das ist, dab dieMehrheite und nicht die Minderheite von den Wählern gewählt werden.

In diesem Projekt scheint diese Zahl von 5 Punkte vernünftig, weil die meistens von ihnen, die einem einzigen Kandidat seine Punkte nicht geben wünscht, wird jedoch mit einer wirklichen Preferenz für solchen oder solchen Kandidat bestimmen.

Beispiele :

3+1+1= Gesamtzahl 5

3+2= Gesamtzahl 5

4+1= Gesamtzahl 5 usw….

DIE ANALYSE

Warum enthalten wir uns ? Man mub unser aktuelles System ändern, weil die Stimmenthaltung und Protestsabstimmung kein Verhängnis sind, sondern auf 3 einfachen Tatsachen zurückzuführen sind (aber diese 3 Tatsachen scheinen von den politischen Spezialisten verkannt oder vergessen.).

1-     Die Medien(unbestreitbarer Einfluss) stellen die «  Fehler » der Kandidate viel mehr als ihre Eigenschafte klar. Es wird dann schwierig für den Bürger eine Art «  vollen Vertauen » an solche oder solche Person bei der menge der Kandidate zu geben. Ergebnis : Stimmenthaltung im ersten Wahlgang (Entmotivation …).

2-     Die bessere Kenntnis der Ideen und der Programme jedes Kandidates hilft uns besser seine Projekte zu verstehen, aber auch mit solchem oder solchem Teil seines Programmes nicht total einverstanden zu sein(Selbst wenn der kandidat ist der am besten an unseren Ideen sich nähert.). Ergebnis : Stimmenthaltung im ersten Wahlgang (man wartet auf den zweiten Wahlgang).

3-     Die Präsidentenwahl ist die Wahl einer einzigen Person und nicht einer Partei ; dann gewinnt der « Subjektiv » (Böse, Enttäuschung…) im ersten Wahlgang. Ergebnis : Kontest im ersten Wahlgang.

Meistens der Mitbürger pflichtet zu 10,30,50 ;70% den Ideen eines Kandidates und weniger und weniger zu 100% bei. Dab man diese Tatsache beklagt oder nicht, mub sie unbedingt in Betrachtung genommen werden, weil unser aktuelles System unseren Mitbürgern nicht hilft, diese Tatsache mindestens im ersten Wahlgang auszudrücken… !

Kein politisches Ideal kann diese Feststellung ändern…nur eine neue Abstimmungsart für den ertsen Wahlgang der Präsidentenwahl kann es…

Diese Bemerkung gemacht, mub man dem Bürger die Möglichkeit geben, gleichzeitig seine Preferenz fûr seinen lieblingsten kandidat auszudrücken, und anderen Ideen, die ihm bedeutend sind, aber von anderen Kandidaten verteidigt werden, zu unterstützen…

Beispiel : zur Zeit wählt manchmal ein Bürger, der seine Uneinigkeit mit den politischen Verantwortlichen ausdrücken will, « extremist » oder « lobby » im ersten Wahlgang : er sieht in dieser Wahl das einzige Mittel, um seine punktuelle Böse oder Enttäuschung auszudrücken. Kann unsere Demokratie damit sich befriedigen ?

Dieser « enttäuschte » oder « protestierende » Bürger kann dank meinem Projekt seine Wahl richtig verteilen, die er zwischen seinem Gefühl und  seiner Vernunft teilen wird, indem er seine 5 Abstimmungspunkte aufteilt,ohne unsere republikanischen Werte in Gefahr zu bringen.

Eine Meinungsforschung bestätigt, dab diese Bürger den gemäbigten republikanischen Kandidaten Punkte gibt.

Warum hartnäckig darauf zu bestellen, unsere Mitbürger im Bild unserer Gesellschaft zu gestalten, wenn die Gesellschaft  im Bild des Volks gestalten soll, und in Rythmus des Volkes ändern soll.

Diese Analyse erklärt eine grobe Seite der Stimmenthaltung und des Extremismus des ersten Wahlgangs 2002.

Die mathematische Gleichgewicht wird obligatorisch der Demokratie wohltuend und wird ein Interessewiederaufleben geben, um zu wählen, und wird den politischen Veranwortlichen eine konkreten «Foto » der Meinungen des Volkes zurückerstatten.

« Frage » : nach Überlegung hätte man einem einzigen kandidat seine 5 Punkte im ersten Wahlgang gegeben oder hätte man seine Abstimmungspunkte richtig verteilt ?

Die Betrachtung verdient, analysiert zu werden, weil meine Untersuchung zeigt, dab meistens der Bürger mit diesem System ihre Wahle richtig verteilt hätte…

Mein Porjekt wird auch unsere Mitbürger verantwortlich machen, die sich von dem ersten Wahlgang nicht mehr betroffen fühlen, und wird viele neuen Wähler anregen, im ersten Wahlgang wählen zu gehen. Man mub nir unseren Mitbürgern ihre Meinung nach diesem Projekt fragen… wie ich gemacht habe.

Sie wären überrascht von der positiven Wirkung dieser Idee bei ihrer prsönlichen oder beruflichen Umgebung.

Dieses Projekt steht wirklich über den politischen Spaltungen… und soll sich, meiner Meinung nach, nur im ersten Wahlgang der Prâsidentenwahl begrenzen : Gefühle gewinnend die Vernunft im ersten Wahlgang.

Die Frage des zweiten Wahlgangs bleibt offen… Zwei Lösungen / Vorschläge sind möglich :

· Die erste besteht darin, wie aktuell für einen der zwei Gewinner des ersten Wahlgangs zu wählen.

· Die zweite besteht darin, zu entscheiden, dass die 3 erste Kandidate des ersten Wahlgangs im zweiten Wahlgang sich präsentieren können. Dieser Fall wird die demokratische Debatte verbreiten und wird eventuell gestatten, eine parlamentarischen repräsentiveren Mehrheit durch einen Konsens zu finden.

Bei den zwei Fällen scheint das aktuelle Abstimmungssytem befriedigend.

In dem teil «Anhang » schlage ich Ihnen einfachen und ökonomischen Modalitäten für eine konkreten Durchführung dieses Projektes vor, um den Einwand seine Durchführbarkeit zu überwinden.

Das Ergebnis des ersten Wahlgangs April 2002 ist unwiderlegbar für unser aktuelles System, das unseren Demokratien geholfen hat, sich zu entwickeln, aber das uralt geworden ist .

Es ist unvermeindbar, dab dieses System ändert… eines Tages… das ist unabwenbar… und wir sollen Vorläufer und ein bahnbrechendes Land sein,… wie Frankreich in Vergangenheit war… um die republikanischen Werte zu behaupten… Nur die Verantwortlichen des Landes können der Inhaber dieses Projektes sein, und unseren Mitbürgern dieses Projekt erklären.

ICH WÜNSCHE EHRLICH, DAb DIESES PROJEKT BIS 2007 GEBÄREN KANN.

MEIN ENGAGEMENT

Wenn dieses Projekt dennoch bis 2007 nicht angewandt werden kann,werde ich dann vorschlagen, unter meiner Name die notwendigen Unterschriftszahl zu vereinigen, um dank den Medien während der Präsidentenwahl 2007 dieses Projekt zu erklären.

Dieses Projekt kann danach unseren Mitbürgern in einem Programm der Regierung entweder vor dem zweiten Wahlgang oder nach diesem Wahlgang vorgeschlagen werden, wenn Sie denken,dab mein Projekt im erstenWahlgang eine praktischen Folge oder nicht rechtfertigt.

Diese Hypothese hat höheren Vorteile aber auch höheren Nachteile :

Vorteile :

· Kein Mibkreditsrisko solcher oder solcher Partei, da dieses Porjekt in einer unpolitischen Art präsentiert wird.

· Sensibilisierung der Bürger, sich um eine möglichen zukünftigen Änderung der Abstimmungsart zu entwickeln ; und Anfang einer politischen Debatte über diesem Gegenstand.

Nachteile :

· Das Problem des ersten Wahlgang 2007 ist nicht entschlossen.

· Risiko einer Spitzstimmenthltung (zufolge dem Verhalten der 5 Millionen angemeldeten Jungen) mit dem Risiko eines ersten Wahlgangs mit ungewissen Ergebnissen für unsere Demokratie.

Mein bürgerliches Gang zu Ihnen ist neutral, durchsichtig und unbefangen. Ich habe keinen inneren Ruf, irgendein politisches Mandat zu kriegen.

Aber ein « Bürgerkandidat », der eine oder mehrere « kräftigen » und « bürgerlichen » Ideen ausdrückt, kann beabsichtigen, den Franzosen diese Ideen während dem ersten Wahlgang vorzuschlagen, wenn die regierung der Ansicht ist, dab dieses Porjekt für die demokratischen Debatte interessant ist.

Eine einfache Idee :

«Ein Staatssekretariat der Bürgermeister » zu gründen, das aus einem Nationalbüro (von den Bürgermeistern selber gewählt  wird) bestehen wird, der eine Mehrheit von den von weniger als 3000 Bewohner Gemeiden gegründet wird.

Warum ? Die Bürgermeister dieser kleinen Gemeiden sind die einzigen, die täglich von den Mitbürgern nah sind. Diese Bürgermeister sind imstande, die Sorge und Ideen der Bürger im höchsten Niveau der Regierung zu bringen…Dieses Staatssekretariat kann auch individuellen Initiativen von Bürgern verbünden, die sich zu Projekten und/oder Ideen zu verpflichten.

Vorteil : Es ist sicher, dass einfachen Ideen der Regierung von diesem Staatssekretariat der Bürgermeister übermittelt werden, da dieses Sekretariat in jedem Bundesrat Sitz haben wird.

Ich bin überzeugt, dab meistens dieser Bürgermeister mit dieser Analyse einverstanden sein werden, um so mehr als die Regierung diesen Bürgermeistern Strafsverantwortungen gegeben hat. Warum nicht ihnen die Verantwortung zu geben, offiziell zu den politischen Entscheidungen teilzunehmen ?

56 Jahre alt, verfügbar, nachdem ich meine kompetenze im Handels-Marketingsbereich betrieben habe, will ich unserer Demokratie helfen, indem ich Projekte fü Allgemeininteresse verteidige oder vorschlage.

Dieses neueres Projekt probiert, unseren Mitbürgern Antworte zu geben ; natürlich kann es die Einstimmigkeit aller machen,aber 2007 ist paradoxal « nah » und « entfernt ».

Damen und Herren Minister,Abgeordneten und Senatorien verdanke ich Ihnen für die Aufmerksamkeit, die Sie für meinen Gesetzsvorschlag gegeben haben. Ich wünsche natürlich Unterstützungen bei Ihnen, zu Lasten der bürgerlichen Vertretung des « Volkes » sind.

Mit vorzüglichen Hochachtung.

 Alain Mourguy.

ANHANG des Gesetzsvorschlages

MODALITÄTE

der einfachen und praktischen Anwendungen dieses Projektes

Erstes Beispiel einer Durchführung : einmal, dab die Namen und Gesichte der Kandidate des ersten Wahlgangs bekannt sind :

Druck des « Blattes », auf dem die Namen und Gesichte der Kandidate in unbeschriebenen Vierecke in Alphabetsordnung eingedruckt werden.

(Anzahl der Vierecke = Anzahl der Kandidate).

Dieses Blatt ersetzt den ehemaligen Stimmzettel und ist die neue Stütze der Wahl.

Die Vierecke sind vorausgesehen, um Maximum 5 Kreuze enthalten zu können.

Jedes Kreuz = 1 Punkt (ein Viereck daneben ist für die Weissabstimmung reserviert, der nicht divisieren kann, das heisst es ist = 0 oder 5.

Theoretisches Beispiel : Für 16 Kandidate hat das Blatt 16 Veirecke, jedes mit einem Kandidat entspricht + ein Viereck für Weissabstimmung.

Praktisches und konkretes Beispiel in der Wahlzelle : ein Bürger will seine 5 Punkte so verteilen : 3 Punkte für einen Kandidat und zwei Punkte für zwei anderen Kandidate : er hakt 3mal in dem Viereck seines lieblingsten kandidates ab und 1mal in jedem Viereck der zwei anderen Kandidate .

Ist gültig das Blatt, das 5 abgehakten Kreuze hat.

Ist ungültig das Blatt, das weniger als 5 abgehakten Kreuze hat.

Diese Blätter werden den andemeldeten Wählern in allen Abstimmungsorten zur Verfügung stehen.

Die Foto (in hellem Hintergrung) jedes kandiddates in jeder Vierecke hilft den Bürgern, die nicht lesen wissen, zu wählen, indem man das Abstimmungsgeheimnis respektiert. Es ist auch nützlich, die Abstimmung der Blinden vorauszusehen (Blätter mit Blindenschrift). Diese zwei Fälle sind aktuell nicht vorausgesehen.

Der Bürger bringt dieses Blatt in einem groben Umschlag in der Urne. (Auszählung der Wahlstimmen wie je)

Die Auszählung der Wahlstimmen ist nicht komplizierter (einiege Länder haben noch komplizierten Systeme wie USA, die Schweiz…)

Alle über diesem Projekt um Rat gefragene Bürger haben einfach dieses obenstehendes System verstanden.

Zweites Beispiel einer Anwendung :

1-     Druck des selben Blattes wie im ersten Beispiel.

2-     Das Viereck jedes Kandidates soll für 5 selbstklebenden Punktmarken statt 5 Kreuze Platz haben. Diese Punktmarken werden mit der Erwähnung : D ertster Wahlgang (D = Deutschland).

3-     Der Bürger klebt seine 5 Punktmarke in den Vierecken seiner Kandidate an.

Natürlich soll dieses Projekt in Parallele für eine möglichen informatischen Anwendung studiert werden (Internet, aber auch elektronisches « Gencod » mit einer optischen Lektüre der Stimmzettel).